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Demokratie / 005

„In einer Demokratie darf die Mehrheit alles entscheiden, auch die Rechte von Minderheiten abschaffen“

Mehrheitsentscheidungen gehören zur Demokratie, sind im Grundgesetz aber an Menschenwürde, Grundrechte und rechtsstaatliche Regeln gebunden. Eine Wahlmehrheit ist keine unbegrenzte Vollmacht. Politisch umstrittene Einzelrechte und konkrete Einschränkungen müssen sorgfältig geprüft werden; nicht jede unliebsame Entscheidung verletzt bereits den geschützten Verfassungskern.

Falsch